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Online Petition Stichwort Lobbyismus

In hintergrundwissen, politik, Uncategorized on Oktober 22, 2009 at 17:44

Fangen wir doch gleich mal an.
Derzeit läuft eine Online Petition, in der der Bundestag aufgefordert wird für mehr Transparenz im Lobbyismus zu sorgen.

Erstmal kurz was ist Lobbyismus. laut Wiki:
Lobbyismus ist eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung (Lobbying) für eine Form der Interessenvertretung in der Politik, in der Interessengruppen, die Lobbys, die Exekutive und Legislative durch persönliche Kontakte beeinflussen oder die öffentliche Meinung über die Massenmedien

http://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus

Ein Beispiel: Am 21.12.1992 wurde in Deutschland das Gesundheitsstrukturgesetz verabschiedet. Damit sollte wie in vielen anderen europäischen Staaten auch in Deustchland die Positivliste für Arzneimittel eingeführt werden. Jedoch konnte dieses Vorhaben auf massiven Druck der Pharma-Lobby nicht durchgesetzt werden. Das letzte Mal ist eine Neuauflage der Positivliste 2003 gescheitert.

Hierzu spricht nicht unbedingt einer meiner Lieblingsabgeordneten und ehemahliger Gesundheitsminister Horst Seehofer.

Horst Seehofer im ZDF-Interview

Ebenso wirkt Lobbyarbeit auf die Meinung des Bürgers via Aktionsständen und den Massenmedien teils durch massive Falschinformation ein.

So geschehen bei Vattenfall, wie im diesem Bericht aus Report Mainz gezeigt wirkt.

Vattenfalls Lobbyarbeit

Dabeisein ist Alles!

Appell: Lobbyisten zu mehr Transparenz verpflichten

Viel Informationen zum Thema Lobbyarbeit und eine Stadtführrung in Berlin der Initiative Lobbycontrol findet man hier.

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